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    • 专利摘要:

    公开号:WO1986006822A1
    申请号:PCT/EP1986/000117
    申请日:1986-03-06
    公开日:1986-11-20
    发明作者:Werner Borchert
    申请人:Gea Energiesystemtechnik Gmbh & Co.；
    IPC主号:F28G1-00
    专利说明:
    [0001] Schleuse zum Auffangen kugelförmiger Reinigungskörper
    [0002] Die Erfindung betrifft eine Schleuse zum Auffangen kugelförmiger, aus Schaumgummi bestehender Reinigungs¬ körper, die im Kreislauf durch das Kühlwasser eines Röhrenwärmetauschers o. dgl. geführt werden, wobei die Schleuse aus einem mit einem Sieb ausgerüsteten zylin¬ drischen Gehäuse besteht, dessen Zuleitungs- und Ab¬ leitungsrohre jeweils mit einem Absperrorgan versehen sind.
    [0003] Zur Reinigung der Rohre wassergekühlter Röhrenwärme¬ tauscher o. dgl. werden in bekannter Weise kugelförmige Reinigungskörper aus Schaumgummi o. dgl., deren Durch¬ messer etwas über dem Innendurchmesser der Rohre liegt, in das Kühlwasser eingepumpt und durch die Rohre ge- drückt. Nach Verlassen des Röhrenwärmetauschers werden diese aus dem Kühlwasser mittels einer Siebvorrichtung abgeschieden und im Kreislauf wieder dem dem Röhren¬ wärmetauscher zuströmenden Kühlwasser zugeleitet. Da die Reinigungskörper durch Abrieb einem Verschleiß aus- gesetzt sind, müssen sie bei einer entsprechenden Ver¬ ringerung ihres Durchmessers aus dem Kreislauf entfernt und durch neue Reinigungskörper ersetzt werden. Hier¬ für ist aus der JP-PS 47 22765 eine im Kreislauf ange¬ ordnete siebartige Fangschleuse bekannt, bei der an einem Siebkorb und an eine Kammer unter dem Siebkorb je eine mit einem Ventil versehene Abzugsrohrleitung derart angeschlossen ist, daß entweder für den norma¬ len Reinigungsbetrieb das Kühlwasser mit den Reinigungs- kδrpern in die dem Kreislauf zugehörige Rohrleitung strömt, oder zur Kontrolle der Reinigungskörper das Kühlwasser durch die Siebfläche gelenkt wird und alle Reinigungskörper im Siebkorb gefangen werden. Die im Siebkorb zurückgehaltenen Reinigungskörper werden dann herausgenommen und sortiert, wobei die in ihrem Durch- messer zu stark verringerten Reinigungskörper durch neue ersetzt werden. Bei dieser Einrichtung werden die aus der Kühlwasserleitung abgeschiedenen Reinigungs¬ körper zusammen mit einer als Trägerstoff dienenden Wassermenge mittels einer im Zuleitungsrohr der Fang- einrichtung angeordneten Pumpe von der Siebvorrichtung über die Fangvorrichtung und eines ihrer Ableitungs¬ rohre in die vor dem Röhrenwärmetauscher liegende Kühlwasserleitung gefördert. Bei dieser Ausführung werden mithin drei Absperrorgane benötigt, deren Öff- nen und Schließen zum Zwecke des Durchflusses oder des Fangens oder des Kontrollierens der Reinigungskör¬ per funktionsgerecht zu steuern ist, wozu in der Regel aufwendige elektronische Steuerschaltungen und eine entsprechende Anzahl Steuermotoren erforderlich sind. Die in der Praxis verwendeten Kugelhähne verschleißen schnell und dichten dann nicht mehr ausreichend ab. Diese Schwierigkeiten gelten auch für die in dem DE-P 32 27 708 beschriebene Schleuse, bei der am unteren Ende des trichterförmigen Siebkorbes eine Absperrklappe angebracht^ ist, welche wechselweise den Auslaufstutzen des Siebkorbes oder die unter dem Siebkorb vorhandene Gehäusekammer mit dem Ableitungsrohr verbindet, das außerhalb des Gehäuses mit einem steuerbaren Absperr¬ ventil versehen ist.
    [0004] Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Schleuse der gattungsgemäßen Art derart auszubil¬ den, daß die Zu- und Ableitungen auf einfachere Weise funktionsgerecht geöffnet bzw. abgesperrt werden und eine verbesserte Abdichtung durch die Absperrorgane erzielt wird. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß ein Zuleitungsrohr und ein Ableitungsrohr jeweils mit einem Stutzen in das Gehäuse ragt, an einer zentrischen Welle gegen die Enden der Stutzen anstellbare Absperr¬ klappen angeordnet sind und zwischen den Stutzen im Gehäuse rechtwinklig zur Welle eine Siebplatte fest an¬ angeordnet ist, die einen durch einen an der Welle an¬ gebrachten Drehschieber verschließbaren Ausschnitt auf¬ weist.
    [0005] Diese Ausbildung hat den Vorteil, daß zum Öffnen und Schließen der Zuleitungs- und Ableitungsrohre nur ein Steuerorgan erforderlich ist und somit der Aufwand für die elektrische Schaltung erheblich verringert wird. Die Absperrklappen werden etwa senkrecht gegen die Öff¬ nungen angestellt, so daß ohne Rutschbewegung beim Schließen eine besonders wirkungsvolle Abdichtung er¬ zielt wird. Weiterhin besteht der Vorteil, daß anstelle des bisher üblichen, in seinem Aufbau umständlichen Siebkorbes eine einfache Siebplatte vorgesehen ist, deren Ausschnitt durch einen Drehschieber verschlie߬ bar ist, welcher ebenfalls durch die zentrische Welle gesteuert wird. Durch nur drei Stellungen der Welle lassen sich die drei Betriebsstellungen der Schleuse einstellen. In der Kontrollstellung sind die Zuleitungs¬ und Ableitungsrohre und der Drehschieber geschlossen und der Inhalt der Schleusenkammer kann durch einen Kontrollstutzen, Deckel o. dgl. inspiziert werden. In der DurchlaufStellung, in der die Reinigungskörper durch die Schleuse hindurchtransportiert werden, sind die Zu¬ leitungs- und Ableitungsrohre und der Ausschnitt in der Siebplatte geöffnet, und in der .Fangstellung sind die Zuleitungs- und Ableitungsrohre geöffnet, während sich der Drehschieber in seiner Sperrstellung befindet, so daß bei verschlossenem Ausschnitt das Transportwasser durch die Siebplatte strömen kann, die Reinigungskörper - 4 -
    [0006] hingegen von der Siebplatte zurückgehalten werden.
    [0007] Für eine besonders gut abdichtende Anlage der Absperr¬ klappen gegen die Enden der Stutzen verläuft der Dich- tungsrand der beiden Stutzen vorzugsweise etwa um 45° zu ihrer Längsachse und beide Dichtungsränder weisen in die gleiche Drehrichtung. Weiterhin sind die Ab¬ sperrklappen zweckmäßigerweise jeweils auf einem an der Welle befestigten Dreharm derart angebracht, daß sie in einer bestimmten Drehlage der Welle beide dicht gegen den Dichtungsrand des zugehörigen Stutzens an¬ liegen. Die beiden Stutzen und Absperrklappen sind je¬ weils einander diametral gegenüberliegend am Gehäuse bzw. an der Welle angeordnet.
    [0008] Zur Bildung des Ausschnittes in der Siebplatte ist bei¬ spielsweise ein etwa ein Viertel des Umfangs erfassen¬ der sektorförmiger Ausschnitt und ein etwa halbkreis¬ förmiger Drehschieber vorgesehen, dessen Sekante par- allel zu den Absperrklappen verläuft. Hierfür ist der Drehschieber parallel zur Siebplatte verdrehbar an der Welle befestigt, wobei durch die Drehbewegung des Dreh¬ schiebers auch eine Reinigung der Siebplatte stattfin¬ det. Zur Steuerung der Welle kann ein Stellmotor vorge- sehen sein, der die Welle in die drei Funktionsstellun- gen bringt.
    [0009] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeich¬ nung dargestellt; es zeigt:
    [0010] Fig. 1 eine Einrichtung zum Einleiten und Abscheiden kugelförmiger Reinigungskörper in den bzw. aus dem Kühlwasserkreislauf eines Röhrenwärme¬ tauschers in einer schematischen Darstellung,
    [0011] Fig. 2 die der Einrichtung nach Fig. 1 zugehörige — 5 —
    [0012] Schleuse in ihrer Kontrollstellung in einem Längsschnitt und einem größeren Maßstab,
    [0013] Fig. 3 den Gegenstand der Fig. 2 in einem Querschnitt,
    [0014] Fig. 4 den Gegenstand der Fig. 2 in der Durchlauf- Stellung,
    [0015] Fig. 5 den Gegenstand der Fig. 4 in einem Querschnitt,
    [0016] Fig. 6 den Gegenstand der Fig. 2 in der Fangstellung und
    [0017] Fig. 7 den Gegenstand der Fig. 6 in einem Querschnitt.
    [0018] Wie Fig. 1 zeigt, wird Kühlwasser durch eine aus Kühl¬ wasserrohren bestehende Kühlwasserleitung 1 mittels einer Kühlwasserpumpe durch einen Röhrenwärmetauscher 2 geführt. Zur Reinigung der Rohre des Röhrenwärmetau- schers 2 werden elastisch verformbare, kugelförmig aus¬ gebildete Reinigungskörper aus Gummi oder Kunststoff, deren Durchmesser etwas über dem Innendurchmesser der Rohre liegt, in bestimmten Zeitabständen in das Kühl¬ wasser eingeleitet und durch die Rohre gedrückt. Nach Verlassen des Röhrenwärmetauschers 2 werden sie mittels einer Siebvorrichtung 3 aus dem Hauptstrom des Kühlwas¬ sers abgeschieden und über ein Rohrleitungssystem im Kreislauf wieder in den Hauptstrom eingeleitet. Die mit dem Sieb 4 der Siebvorrichtung 3 aus dem Kühlwasser ab- geschiedenen Reinigungskörper werden zusammen mit einem kleinen Teilstrom über ein mit einem Ventil 5 versehenes Zuleitungsrohr 6 mittels einer Pumpe 7 einer Schleuse 8 zugeführt und in der DurchlaufStellung der Schleuse 8 über ein Ableitungsrohr 9 und ein Ventil 10 wieder in die Kühlwasserleitung 1 eingespeist. - 6 -
    [0019] Die Schleuse 8 besteht, wie die Fig..2 und 3 zeigen, aus einem zylindrischen Gehäuse 11, das mit einer Bodenplatte 12 und einem Deckel 13 versehen ist. Das Zuleitungsrohr 6 ragt mit einem Stutzen 14 radial in den oberen Teil des Gehäuses 11, während das Ableitungs¬ rohr 9 diametral gegenüberliegend mit einem Stutzen 15 radial in den unteren Teil des Gehäuses 11 ragt. Die von den Enden der beiden Stutzen 14,15 gebildeten Dich¬ tungsränder 16,17 sind schräg angeschnitten und verlau- fen etwa- um 45° schräg zu ihrer Längsachse. Beide Dich- tungsränder 16,17 bzw. Öffnungen der Stutzen 14,15 wei¬ sen in die gleiche Drehrichtung, gemäß Fig. 3 entgegen dem Uhrzeigersinn.
    [0020] Im zylindrischen Gehäuse 11 ist eine zentrische Welle 18 gelagert, die an der Bodenplatte 12 in einem Topf¬ lager 19 geführt ist. An der Welle 18 sind diametral gegenüberliegend Dreharme 22,23 befestigt, an deren Enden je eine Absperrklappe 20,21 derart angeordnet ist, daß diese in der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Stellung dicht gegen die Dichtungsränder 16,17 der Stutzen 14,15 anliegen. Die Absperrklappen 20,21 und/ oder Dichtungsränder 16,17 sind mit geeigneten Dich¬ tungsringen o. dgl. ausgerüstet. In der Schließstellung ist die Welle 18 im Uhrzeigersinn ganz nach rechts ge¬ dreht (vgl. Fig. 3).
    [0021] Weiterhin ist im zylindrischen Gehäuse 11 in einer Höhe zwischen den beiden Stutzen 14,15 eine Siebplatte 24 fest angeordnet, die mit einem sektorförmigen Ausschnitt 25 versehen ist, der sich über etwa ein Viertel des Um- fangs erstreckt. Die drehbare Welle 18 ragt durch eine entsprechend große zentrische Öffnung der Siebplatte 24 hindurch. Der sektorförmige Ausschnitt 25 ist durch ei- nen Drehschieber 26 verschließbar, der aus einer halb¬ kreisförmigen Scheibe besteht, die an der Welle 18 be- festigt ist, wobei deren Sekante 27 etwa parallel zu den Absperrklappen 20,21 verläuft. Der flache Drehschie¬ ber 26 ist knapp unter der Siebplatte 24 und parallel zu dieser verdrehbar an der Welle 18 befestigt.
    [0022] Wird die Welle 18 aus der in den Fig. 2 und 3 gezeig¬ ten Lage entgegen dem Uhrzeigersinn um etwa 180° ver¬ dreht, werden die Stutzen 14,15 geöffnet und der Dreh¬ schieber 26 gibt den sektorförmigen Ausschnitt 25 frei (vgl. Fig. 4 und 5). Dies ist die DurchlaufStellung, in der die kugelförmigen Reinigungskörper für eine kontinuierliche Reinigung im Kreislauf durch den Röh¬ renwärmetauscher 2 geführt werden. Die Reinigungskör¬ per können dabei durch den Ausschnitt 25 hindurchströ- men. Sollen die Reinigungskörper in der Schleuse 8 ein¬ gefangen werden, wird die Welle 18 aus der Durchlauf¬ stellung im Uhrzeigersinn um 90° gedreht, so daß die eine Hälfte des Drehschiebers 26 den Ausschnitt 25 ver¬ schließt (vgl. Fig. 6 und 7) und zwar das Wasser durch die Siebplatte 24 strömen kann, jedoch die Reinigungs¬ körper zurückgehalten und in dem über der Siebplatte 24 vorhandenen Raum gesammelt werden. Sind alle im Umlauf gewesenen Reinigungskörper eingefangen, kann entweder durch weiteres Verdrehen der Welle 18 im Uhrzeigersinn um 90° die in den Fig. 2 und 3 gezeigte Kontrollstellung, oder durch Verdrehen der Welle 18 entgegen dem Uhrzeiger¬ sinn um 90° die in den Fig. 3 und 4 gezeigte Durchlauf- Stellung eingestellt werden. Der Antrieb der Welle 18 in die drei Positionen kann mit einem Stellmotor 28 ge- schehen, der beispielsweise an eine geeignete Programm¬ steuerung angeschlossen ist.
    [0023] Aus der vorgenannten Funktionsbeschreibung ergibt sich, daß der halbkreisförmige Drehschieber 26 den Ausschnitt 25 nur in der Durchflußstellung freigibt, in der die
    [0024] Welle 18 entgegen dem Uhrzeigersinn ganz nach links ge- P86/00117
    [0025] - 8 -
    [0026] dreht ist (Fig. 4 und 5), während der Ausschnitt 25 in den beiden anderen Drehlagen der Welle 18 verschlos¬ sen ist.
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Schleuse (8) zum Auffangen kugelförmiger, aus Schaumgummi bestehender Reinigungskörper, die im Kreislauf durch das Kühlwasser eines Röhren¬ wärmetauschers (2) o. dgl. geführt werden, be- stehend aus einem mit einem Sieb ausgerüsteten* zylindrischen Gehäuse (11), dessen Zuleitungs¬ und Ableitungsrohre (6,9) jeweils mit einem Absperrorgan versehen sind, dadurch gekennzeich¬ net, daß ein Zuleitungsrohr (6) und ein Ableitungs- röhr (9) jeweils mit einem Stutzen (14,15) in das Gehäuse (11) ragt, an einer zentrischen Welle (18) gegen die Enden der Stutzen (14,15) anstellbare Absperrklappen (20,21) angeordnet sind und zwischen den Stutzen (14,15) im Gehäuse (11) rechtwinklig zur Welle (18) eine Siebplatte (24) fest angeordnet ist, die einen durch einen an der Welle (18) ange¬ brachten Drehschieber (26) verschließbaren Aus¬ schnitt (25) aufweist.
    2. Schleuse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Dichtungsrand (17,18) der beiden Stutzen (14,15) etwa um 45° zu ihrer Längsachse verläuft und beide Dichtungsränder (17,18) in die gleiche Drehrichtung weisen.
    3. Schleuse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Absperrklappen (20,21) jeweils auf einem an der Welle (18) befestigten Dreharm (22,23) derart angebracht sind, daß sie in einer bestimmten Drehlage der Welle (18) beide dicht gegen den Dichtungsrand (16,17) des zugehörigen Stutzen (14,15) anliegen.
    4. Schleuse nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Stutzen (14,15) und Absperrklappen (20,21) jeweils einander diametral gegenüberliegend am Gehäuse (11) bzw. an der Welle (18) angeordnet sind.
    5. Schleuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, gekenn¬ zeichnet durch einen, etwa ein Viertel des Umfangs erfassenden sektorförmigen Ausschnitt (25) und einen etwa halbkreisförmigen Drehschieber (26), dessen
    Sekante (27) parallel zu den Absperrklappen (20,21) verläuft.
    6. Schleuse nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Drehschieber (26) parallel zur Siebplatte (24) verdrehbar an der Welle (18) befestigt ist.
    7. Schleuse nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (18) mit einem Stell¬ motor (28) versehen ist.
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    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1986-11-20| AK| Designated states|Kind code of ref document: A1 Designated state(s): AU JP KR US |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    EP85200702A|EP0199856B1|1985-05-03|1985-05-03|Schleuse zum Auffangen kugelförmiger Reinigungskörper|
    DE85200702.0||1985-05-03||KR860700939A| KR870700241A|1985-05-03|1986-03-06|구형 청정물 수집용 갑문|
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